Hintergrund

In Bürgerräten kommen ganz verschiedene Menschen zusammen, denn die Teilnehmenden werden zufällig ausgewählt. Im Mittelpunkt steht ein bestimmtes Thema und gemeinsam wird über greifbare Fragestellungen nachgedacht. Die möglichen Themen sind vielfältig. So befasste sich zum Beispiel der erste Bürgerrat des Deutschen Bundestages mit dem Thema Ernährung. Durch das Zusammenfinden im Rat sollen die Mitglieder enger an politischen Entscheidungen beteiligt werden. Alle Informationen, die für eine Diskussion nötig sind, werden den Teilnehmenden zur Verfügung gestellt. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Entscheidungsfindung, denn in der Gruppe wird über Empfehlungen oder Vorschläge abgestimmt. Am Ende des Prozesses wird den politischen Adressaten die Ergebnisse – meistens in Form eines Gutachtens – vorgelegt. In Landau wird dieses Verfahren nun zum ersten Mal erprobt.

Am 19. März 2024 hat der Landauer Stadtrat in der Sitzungsvorlage 045/002/2024 beschlossen, dass ein Bürgerrat zum Thema Klimaschutz eingerichtet werden soll. Die Unterlagen dazu sind auf dem Bürgerinfoportal der Stadt zu finden. Die Dokumente können Sie hier abrufen.

Der Stadtrat hat dem Klimarat folgende Frage mit auf den Weg gegeben: „Wie wird Landau eine klimapositive Stadt – wie können wir mehr CO₂ binden als ausstoßen?“ Um sich dieser Frage zu nähern, werden die Mitglieder in der Sitzungszeit vier verschiedene Handlungsfelder durchlaufen und über Empfehlungen diskutieren. 

Solch ein Beteiligungsformat hat es in der Stadt Landau zuvor noch nicht gegeben. Ziel ist es, Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in die Breite der Bevölkerung zu tragen und sich zu anstehenden Entscheidungen die Meinung eines ausgewählten Teils der Bürgerinnen und Bürger einzuholen. Ab Frühsommer 2025 erarbeitet der Klimarat eine Bürgerinnen-und-Bürger-Empfehlung für den Stadtrat, die diesem nach der Sommerpause vorgestellt wird. Konkrete Empfehlungen sollen in den zuständigen Ausschüssen wieder aufgenommen werden.